Betreff
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung
Vorlage
01/2018/1218
Aktenzeichen
0241-29847
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Durch Veröffentlichung dieser Niederschrift auf den Internetseiten und im Mitteilungsblatt der Gemeinde Denklingen werden folgende Beschlüsse bekannt gegeben:

 

 

 

 

Ertüchtigung des Schulgebäudes Denklingen - Beauftragung von Malerarbeiten

 

Sachverhalt:

 

Gemäß Vereinbarung mit der Schulleitung stehen im Wesentlichen folgende Malerarbeiten an:

 

  • Klassenzimmer 1 und 2 im Altbau - Geschosshöhe Lehrerzimmer
  • Klassenzimmer 3 und 4 im Altbau, ein Geschoss darüber
  • Abtrennwände und Holzregal in Zimmer 1
  • Abtrennwände und Holzregal in Zimmer 3
  • Klassenzimmer im 2 Stock (über dem Lehrerzimmer) – Auszuführen erst nach Abschluss der vorgesehenen Fensterarbeiten
  • Keller Garderoben im Flur und Richtung Turnhalle (jetzt Dschungelbuchbemalung)
  • Sockelanstrich in allen Klassenzimmern ca. 1,3 m wegen starker Beanspruchung

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, dass das Angebot der Firma Matthias Hammermeister aus Fuchstal vom 27.06.2018, Nr. 1208397 anzunehmen ist und ihr der Auftrag zu erteilen ist, die angebotenen Leistungen auszuführen. Die Angebotssumme schließt mit 13.097,94 Euro ab.

 

Abstimmung:          Ja 9  Nein 0  Anwesend 9 

 

 

 

 

Ortsstraße "Am Weiher" - Erneuerung, Instandsetzung - Genehmgiung des Ingenieurvertrages

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den nachfolgend abgedruckten Ingenieurvertrag zwischen der Gemeinde Denklingen und der WipflerPLAN/Köpf, Planungsgesellschaft mbH aus Planegg für das Bauvorhaben „Erneuerung/Instandsetzung der Ortsstraße Am Weiher in Denklingen“

 

Ingenieurvertrag

für Verkehrsanlagen

zwischen

 

der Gemeinde Denklingen, Hauptstraße 23, 86920 Denklingen, vertreten durch Herrn Ersten Bürgermeister Andreas Braunegger

‑ Auftraggeber, nachfolgend kurz „AG“ genannt ‑

 

und

 

WipflerPLAN/Köpf, Planungsgesellschaft mbH, Fraunhoferstraße 22, 82152 Planegg, vertreten durch Herrn Prokurist Roland Kindelbacher

‑ Ingenieur, Auftragnehmer, nachfolgend kurz „AN“ genannt ‑

 

1.         Vertragsgegenstand

 

Gegenstand des Vertrags sind die in Ziffer 3 definierten Ingenieurleistungen für das Bauvorhaben „Instandsetzung der Ortsstraße Am Weiher in Denklingen“. Das Vertragsobjekt soll nach Fertigstellung als Anliegerstraße genutzt werden. Die Ingenieurleistungen sind daher auf diesen Nutzungszweck auszurichten.

 

 

 

 

Bestellung der Frau Brigitte Schlecht zur Standesbeamtin

 

Sachverhalt:

 

Es ist dringend notwendig, neben Herrn Hartmann und Frau Gröger einen dritten Beschäftigten zum Standesbeamten zu bestellen. Es müssen aber folgende Voraussetzungen vorliegen:

 

  1. Dreimonatige Einarbeitungszeit bei einem Standesamt: Sie ist seit 01.05.2018 bei uns beschäftigt
  2. Erfolgreicher zweiwöchiger Einführungslehrgang mit Prüfung: Sie absolviert diesen Lehrgang seit dem 16.07.2018
  3. Fachprüfung I für Verwaltungsangestellte: Liegt vor
  4. Ausnahmegenehmigung des Landratsamtes Landsberg am Lech, da grundsätzlich nur gehobene Beamte Standesbeamten sein dürfen: Falls 1 – 3 nachgewiesen werden kann, bekommen wir die Ausnahmegenehmigung (Bei kleineren Standesämtern gibt es gar nicht so viele gehobene Beamte)

 

Beschluss:

 

Frau Brigitte Schlecht ist vorbehaltlich des Vorliegens der Ausnahmegenehmigung des Landratsamtes Landsberg am Lech mit Wirkung vom 01.08.2018 zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Denklingen auf jederzeitigen Widerruf zu bestellen

 

Abstimmung:          Ja 11  Nein 0  Anwesend 11 

 

 

 

 

Derzeitige Planungsphasen für die neue Wasserversorgungsanlage - Zustimmung zum Vertrag über die Benutzung von Staatsforstgrund

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat stimmt dem dieser Beschlussvorlage beiliegenden Vertragsentwurf zu und beauftragt den Ersten Bürgermeister, die Unterzeichnung vorzunehmen. 

 

Abstimmung:          Ja 11  Nein 0  Anwesend 11