Betreff
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung
Vorlage
01/2019/1289
Aktenzeichen
0241-40921
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

 

 

Ausbau der Bahnhofstraße und der Leederer Straße - Genehmigung des Ingenieurvertrages Kanalneubau

 

Sachverhalt:

 

Für den o. a. Ausbaubereich fehlt immer noch der diesbezügliche Ingenieurvertrag.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrag.

 

Abstimmung:          Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

 

Ausbau der Bahnhofstraße und der Leederer Straße - Genehmigung des Ingenieurvertrages Kanalsanierung

 

Sachverhalt:

 

Für den o. a. Ausbaubereich fehlt immer noch der diesbezügliche Ingenieurvertrag.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrag.

 

Abstimmung:          Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

 

Neubau Bürger- und Vereinszentrum - Genehmigung des Ingenieurvertrages für Brandschutzkonzeptarbeiten

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrag.

 

Abstimmung:          Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

 

Neubau Bürger- und Vereinszentrum - Erteilung des Auftrages für die Prüfung des Brandschutznachweises

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Diplomingenieures Reiner Krebs vom 11.10.2018, Vergangs-Nummer 18-4114 über die Prüfung des Brandschutznachweises. Das Angebot schließt mit netto 7.489,00 Euro ab. Der Gemeinderat beschließt, dass das Angebot anzunehmen ist.

 

Abstimmung:          Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

 

Neues Rathaus - Erteilung des Ergänzungsauftrages für die SiGeKo-Leistungen

 

Sachverhalt:

 

Der bei der Rathaus-Baustelle tätige SiGeKo (Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator), Herr Rainer Fiedrich aus Kaufbeuren gab folgende Stellungnahme ab:

 

„Wie heute telefonisch besprochen bitte ich Sie um Beauftragung weiterer SiGeKo Baustellenbegehungen auf Grundlage meines von Ihnen am 03.11.2015 beauftragten SiGeKo Angebotes vom 15.10.2015 bis zum tatsächlichen Bauende am Fr. 21.06.2019 KW 25/2019. Die bisher beauftragte Bauzeit von 78 Arbeitswochen hat in der KW 16/2017 begonnen und endet nach 78 Wochen in der KW 41/2018. Die 30 vereinbarten, dokumentierten Baustellebegehungen wurden in der vertraglichen Bauzeit von mir erbracht. Für die eingetretene Verlängerung der Bauzeit bis zum Fr.21.06.2019 KW 25/2019 bitte ich um die Beauftragung von weiteren SiGeKo Begehungen. Die verlängerte Bauzeit laut neuestem Bauzeitenplan Nr. 25 vom 23.07.2018 (Frau Carris) geht dann von der KW 42/2018 bis zur KW 25/2019, das sind weitere 36 Arbeitswochen. Bei einer dokumentierten Baustellenbegehung ca. alle drei Wochen ergeben sich dann 12 zusätzliche Begehungen. Ich bitte um Beauftragung von 12 zusätzlichen Baustellenbegehungen zum angebotenen EHP von € 250,00 netto. Gesamtauftragsumme Nachtrag 01 vom 12.10.2018“ 12 SiGeKo Baustellenbegehungen * €/Stück  250,00 = € 3.000,00 netto zuzüglich MWSt. Selbstverständlich werden Ihnen von mir nur die tatsächlich durchgeführten und dokumentierten Begehungen in Rechnung gestellt.“

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom o. a. Angebot des Herrn Rainer Fiedrich über die Leistungen als SiGeKo. Der Gemeinderat beschließt, dass das Angebot anzunehmen ist.

 

Abstimmung:          Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

 

Neubau Bürger- und Vereinszentrum - Erteilung des Auftrages für die Prüfung des Brandschutznachweises

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Diplomingenieures Reiner Krebs vom 11.10.2018, Vergangs-Nummer 18-4114 über die Prüfung des Brandschutznachweises. Das Angebot schließt mit netto 7.489,00 Euro ab. Der Gemeinderat beschließt, dass das Angebot anzunehmen ist.

 

Abstimmung:          Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

 

VgV-Verfahren zur Findung eines Gebäudearchitekten für den geplanten Kindergarten

 

Sachverhalt:

 

Das VgV-betreuende Architekturbüro Meixner und Partner aus Augsburg hat die letzten verbindlichen Honorare und Verträge der fünf Büros geprüft. Mit dieser Beschlussvorlage erhält der Gemeinderat die Auswertung der Honorare, sowie das Gesamtergebnis der Vergabeverhandlung.

Gewinner des Verfahrens ist das Büro Müller Schurr Architekten aus Marktoberdorf. Dieses Ergebnis darf momentan noch nicht nach außen gegeben werden.

 

Meixner und Partner bittet um Mitteilung, ob sie gemäß dem Ergebnis aus der Vergabeverhandlung die Zu- und Absageschreiben an die Teilnehmer versenden dürfen.

 

Nach Versand der Zu- und Absageschreiben beginnt eine 10-tägige Einspruchsfrist. Nach Ablauf dieser Frist - ohne Einsprüche bei der Gemeinde Denklingen oder bei Meixner und Partner – darf die Gemeinde Denklingen das Gewinnerbüro beauftragen.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, im Sinne der o. a. Ausführung für eine Beauftragung des Gewinnerbüros Müller Schurr Architekten aus Marktoberdorf Sorge zu tragen.

 

Abstimmung:          Ja 14  Nein 0  Anwesend 14 

 

 

 

Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Neuwirt-Grundstück - Durchführung von 3 weiteren Vergabeverfahren zur Findung von Ingenieurbüros

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt von der rechtlichen Notwendigkeit Kenntnis, vor Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Tragwerksplanung, für die Planung Heizung, Lüftung, Sanitär und für die Elektroplanung ein VgV-Verfahren durchzuführen. Hierzu nimmt der Gemeinderat auch Kenntnis vom Honorarangebot der Meixner + Partner Projektentwicklung Projektsteuerung GmbH vom 21.11.2018 für die Durchführung und Betreuung dieser VgV-Verfahren. Das Angebot schließt mit brutto 21.500,00 Euro ab. Der Gemeinderat beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen ist.

 

Abstimmung:          Ja 14  Nein 0  Anwesend 14 

 

 

Freiwillige Feuerwehr Dienhausen - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug - TSF Logistik

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Herrn Konrad Bischel, Stadtkommandant aus Weilheim, vom 11.12.2018. Das Angebot beinhaltet im Wesentlichen die Betreuung in der Beschaffungsphase. Vor allem muss das Leistungsverzeichnis erstellt werden. Der Gemeinderat beschließt hierzu, dass das Angebot anzunehmen und Herr Bischel der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erstellen ist. Herr Bischel hat dabei eng mit der FF Dienhausen zusammenzuarbeiten.

 

Abstimmung:          Ja 14  Nein 0  Anwesend 14 

 

 

Errichtung einer Arztpraxis - Teilungserklärung, Bauverpflichtung u. a. - Verbriefungsanerkenntnis

 

Beschluss:

 

Der Vertrag zur Urkunde des Notars Ralph-Christoph Knerr in Buchloe vom 23.10.2018, URNr. 1824 / 2018 / Ti wird genehmigt. Abschrift der notariellen Urkunde lag dem Gemeinderat vor.

 

Abstimmung:          Ja 13  Nein 1  Anwesend 14 

 

 

Errichtung einer achtgruppigen Kindertagesstätte auf dem Neuwirtgrundstück - Genehmigung des Architektenvertrages für das Gebäude

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Architektenvertrag (Gebäude) mit den m2s müller.schurr.architekten PartG mbB.

 

Abstimmung:          Ja 14  Nein 0  Anwesend 14