Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung

Betreff
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung
Vorlage
01/2019/1440
Aktenzeichen
0241-40931
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Es werden hiermit folgende Beschlüsse bekanntgegeben:

 

 

 

TOP  14

Neubau einer achtgruppigen Kindertagesstätte - Beauftragung der Akustikberatung (Bau und Räume)

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot der Ingenieurbüro hils consult gmbh aus Kaufering vom 26.03.2019, Angebotsnummer 19034 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und der Ingenieurbüro hils consult gmbh der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  15

Neubau einer achtgruppigen Kindertagesstätte - Genehmigung  des Architektenvertrages für Freianlagen mit dem Landschaftsarchitekturbüro geiger & waltner aus Kempten

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt folgenden Architektenvertrag:

 

Architektenvertrag für Freianlagen

 

zwischen

 

der Gemeinde Denklingen, Hauptstraße 23, 86920 Denklingen, vertreten durch Herrn Ersten Bürgermeister Andreas Braunegger

 

– Auftraggeber, nachfolgend kurz „AG“ genannt –

 

und

 

geiger & waltner lanschaftsarchitekten, Ingenieurbüro für Umwelt, Wasser und Verkehr, Burghaldegasse 26, 87435 Kempten, vertreten durch Herrn Dipl.-Ing. Thomas Geiger

 

– Architekt, Auftragnehmer, nachfolgend kurz „AN“ genannt –

 

TOP  16

Errichtung eines Mobilfunkmastens im Gewerbegebiet "Südlich der Epfacher Straße" (Ortsstraße Egart) - Genehmigung des Mietvertrages mit der Deutschen Funkturm GmbH aus Münster

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt folgenden Vertrag:

 

M i e t v e r t r a g

 

 

 

zwischen

 

Gemeinde Denklingen

Hauptstr. 23

86920 Denklingen

 

 

- nachfolgend „Vermieter" genannt -

 

und

 

 

DFMG Deutsche Funkturm GmbH

Gartenstraße 217

48147 Münster

 

TOP  17

Neubau des Gebäudes Hackschnitzellager, Lager VfL Denklingen, Hackschnitzelheizung auf dem Gebiet des Bebauungsplans "Bürger- und Vereinszentrum" - Genehmigung des Architektenvertrages für das Gebäude

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Architektenvertrag (Gebäude) mit dem Ingenieurbüro Michael Riedle aus Hohenfurch.

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

 

TOP  18

Neubau eines Gebäudes für Hackschnitzellager, Lager VfL Denklingen, Hackschnitzelheizung - Beauftragung der Brandschutzplanung

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Ingenieurbüros Michael Riedle aus Hohenfurch vom 27.03.2019, Kundennummer 10236 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Ingenieurbüro Michael Riedle der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  10

VgV-Verfahren zur Findung eines Ingenieurbüros für Starkstrom-, Fernmelde- und Förderanlagen für die geplante Kindertagesstätte

 

Sachverhalt:

 

Das VgV-betreuende Architekturbüro Meixner und Partner aus Augsburg hat die letzten verbindlichen Honorare und Verträge der infrage kommenden Büros geprüft. Mit dieser Beschlussvorlage erhält der Gemeinderat die Auswertung der Honorare, sowie das Gesamtergebnis der Vergabeverhandlung.

Gewinner des Verfahrens ist das Büro ABT Elektroplanung aus Kempten. Dieses Ergebnis darf momentan noch nicht nach außen gegeben werden.

 

Meixner und Partner bittet um Mitteilung, ob sie gemäß dem Ergebnis aus der Vergabeverhandlung die Zu- und Absageschreiben an die Teilnehmer versenden dürfen.

 

Nach Versand der Zu- und Absageschreiben beginnt eine 10-tägige Einspruchsfrist. Nach Ablauf dieser Frist - ohne Einsprüche bei der Gemeinde Denklingen oder bei Meixner und Partner – darf die Gemeinde Denklingen das Gewinnerbüro beauftragen.

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, im Sinne der o. a. Ausführung für eine Beauftragung des Gewinnerbüros ABT Elektroplanung aus Kempten Sorge zu tragen.

 

 

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  11

VgV-Verfahren zur Findung eines Ingenieurbüros für die Tragwerksplanung für die geplante Kindertagesstätte

 

Sachverhalt:

 

Das VgV-betreuende Architekturbüro Meixner und Partner aus Augsburg hat die letzten verbindlichen Honorare und Verträge der infrage kommenden Büros geprüft. Mit dieser Beschlussvorlage erhält der Gemeinderat die Auswertung der Honorare, sowie das Gesamtergebnis der Vergabeverhandlung.

Gewinner des Verfahrens ist das Konstruktionsgruppe Bauen aus Kempten. Dieses Ergebnis darf momentan noch nicht nach außen gegeben werden.

 

Meixner und Partner bittet um Mitteilung, ob sie gemäß dem Ergebnis aus der Vergabeverhandlung die Zu- und Absageschreiben an die Teilnehmer versenden dürfen.

 

Nach Versand der Zu- und Absageschreiben beginnt eine 10-tägige Einspruchsfrist. Nach Ablauf dieser Frist - ohne Einsprüche bei der Gemeinde Denklingen oder bei Meixner und Partner – darf die Gemeinde Denklingen das Gewinnerbüro beauftragen.

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, im Sinne der o. a. Ausführung für eine Beauftragung des Gewinnerbüros Konstruktionsgruppe Bauen aus Kempten Sorge zu tragen.

 

 

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  12

Beauftragung eines Ingenieurbüros für Abwasser-, Wasser-, Gas-, Wärmeversorgungs- und Lufttechnikanlagen für die geplante Kindertagesstätte

 

Sachverhalt:

 

  1. Für die Leistung „Neubau Kindertagesstätte Denklingen - HLS-Planungsleistungen" erfolgte am 04.02 .2019 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung.

 

  1. Zum Schlusstermin lag ein Teilnahmeantrag vor. Ein weiterer Teilnahmeantrag ging per E-Mail ein. Da die elektronische Abgabe gefordert war, musste dieser Teilnahmeantrag sofort ausgeschlossen werden.

 

  1. Nach Prüfung und Auswertung stellte sich heraus, dass der einzige Bewerber die Mindestanforderungen nicht erfüllt und somit ebenfalls ausgeschlossen werden musste.

 

  1. Es wurde eine Aufforderung zur Angebotsabgabe im Rahmen einer formlosen Eignungsanfrage gernäß der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren und für Integration vom 31. Juli 2019 an sechs Büros versandt.

 

  1. 2 Büros haben ein Angebot eingereicht.

  2. Nach Prüfung/Wertung stellt sich die Reihenfolge wie folgt dar:

 

    1. Wimmer Ingenieure, Gersthofen
    2. Bieter 2

 

  1. Die Gemeinde Denklingen macht von dem angekündigten Recht Gebrauch, den Auftrag auf Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen durchzuführen.

 

 

Beschluss:

 

Der Zuschlag zum Neubau der Kindertagesstätte in Denklingen wird auf das Angebot vom 28.03.2019 des Bieters Wimmer Ingenieure GmbH, Gersthofen erteilt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den beiliegend abgedruckten Ingenieurvertrag abzuschließen.

 

 

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  13

Neubau einer achtgruppigen Kindertagesstätte - Beauftragung eines statischen Gutachtens über das denkmalgeschützte Backhaus

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Büros TFI Jagfeld aus Gröbenzell vom 02.04.2019 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Ingenieurbüro TFI Jagfeld der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  15

Aufstellung des Bebauungsplans "Unter der Halde II" - Beauftragung des Städtebauarchitekten - Leistungsbild gemäß HOAI "Bebauungsplan"

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Architekturbüros Rudolf Reiser aus München vom 05.04.2019 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Architekturbüro Rudolf Reiser der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  16

Aufstellung des Bebauungsplans "Unter der Halde II" - Beauftragung des Landschaftsarchitekten - Leistungsbild gemäß HOAI "Grünordnungsplan"

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Ingenieurbüros Dr. Blasy - Dr. Øverland aus Eching am Ammersee vom 05.04.2019 (Angebotsnummer Ab 2019 109 / pat) und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Ingenieurbüro Dr. Blasy - Dr. Øverland der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

TOP  17

Aufstellung des Bebauungsplans "Hinterberg" - Beauftragung des Städtebauarchitekten - Leistungsbild gemäß HOAI "Bebauungsplan"

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Architekturbüros Rudolf Reiser aus München vom 05.04.2019 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Architekturbüro Rudolf Reiser der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 11  Nein 1  Anwesend 12 

 

TOP  18

Aufstellung des Bebauungsplans "Hinterberg" - Beauftragung des Landschaftsarchitekten - Leistungsbild gemäß HOAI "Grünordnungsplan"

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Ingenieurbüros Dr. Blasy - Dr. Øverland aus Eching am Ammersee vom 05.04.2019 (Angebotsnummer Ab 2019 091 / pat) und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Ingenieurbüro Dr. Blasy - Dr. Øverland der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 11  Nein 1  Anwesend 12 

 

TOP  11

Errichtung einer achtgruppigen Kindertagesstätte auf dem Neuwirtgrundstück - Genehmigung des Ingenieurvertrages für die Tragwerksplanung

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrages für die Tragwerksplanung mit der Konstruktionsgruppe Bauen aus Kempten. 

 

Abstimmung:   Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

TOP  12

Errichtung einer achtgruppigen Kindertagesstätte auf dem Neuwirtgrundstück - Genehmigung des Ingenieurvertrages für die Starkstrom-, Fernmelde- und Förderanlagen

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrag für die Starkstrom-, Fernmelde- und Förderanlagen mit dem Ingenieurbüro ABT Elektroplanung aus Kempten.

 

 

Abstimmung:   Ja 13  Nein 0  Anwesend 13 

 

TOP  13

Umbau des alten Rathauses in eine Arztpraxis - Genehmigung  des Architektenvertrages für die Gebäudeplanung mit dem Architekturbüro Holzapfel aus Epfach

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Architektenvertrag über die Gebäudeplanung mit dem Architekturbüro Holzapfel aus Epfach. 

 

 

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 1  Anwesend 13 

 

TOP  14

Umbau des alten Rathauses in eine Arztpraxis - Beauftragung der Brandschutzplanung

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot der Ingenieurbüro Pätzold Sachverständige GmbH aus Kempten vom 30.04.2019, Angebotsnummer 19-001-A2 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und der Ingenieurbüro Pätzold Sachverständige GmbH der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 1  Anwesend 13 

 

TOP  15

Umbau des alten Rathauses in eine Arztpraxis - Beauftragung der Aufzugsplanung

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot der Aufzugsberatung Bauer aus 85276 Pfaffenhofen vom 15.03.2019 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und der Aufzugsberatung Bauer der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 1  Anwesend 13 

 

 

TOP  17

Neunundzwanzigste Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplans "Egart" - Beauftragung des Städtebauarchitekten - Leistungsbild gemäß HOAI "Flächennutzungsplan" und "Bebauungsplan"

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Architekturbüros Rudolf Reiser aus München vom 09.05.2019 und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Architekturbüro Rudolf Reiser der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 10  Nein 0  Anwesend 10 

 

TOP  18

Neunundzwanzigste Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplans "Egart" - Beauftragung der hierfür notwendigen Leistungen eines Landschaftsarchitekten

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot des Ingenieurbüros Dr. Blasy - Dr. Øverland aus Eching am Ammersee vom 13.05.2019 (Angebotsnummer Ab 2019 127 / pat) und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und dem Ingenieurbüro Dr. Blasy - Dr. Øverland der Auftrag zur Ausführung der angebotenen Leistungen zu erteilen ist.

 

Abstimmung:   Ja 10  Nein 0  Anwesend 10 

 

TOP  19

Umbau des alten Rathauses in eine Arztpraxis - Genehmigung  des Ingenieurvertrages für die Tragwerksplanung mit dem Ingenieurbüro Mühlberg aus Buchloe

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrag über die Tragwerksplanung mit dem Ingenieurbüro Mühlberg aus Buchloe. 

 

 

 

Abstimmung:   Ja 10  Nein 0  Anwesend 10 

 

TOP  20

Umbau des alten Rathauses in eine Arztpraxis - Genehmigung  des Architektenvertrages für die Freianlagenplanung mit dem Architekturbüro Holzapfel aus Epfach

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Architektenvertrag über die Freianlagenplanung mit dem Architekturbüro Holzapfel aus Epfach. 

 

 

 

Abstimmung:   Ja 10  Nein 0  Anwesend 10 

 

TOP  21

Umbau des alten Rathauses in eine Arztpraxis - Genehmigung  des Ingenieurvertrages für die Elektroplanung mit dem Ingenieurbüro HLO aus Kaufbeuren

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrag über die Elektroplanung mit dem Ingenieurbüro HLO aus Kaufbeuren. 

 

 

 

Abstimmung:   Ja 10  Nein 0  Anwesend 10 

 

TOP  22

Umbau des alten Rathauses in eine Arztpraxis - Genehmigung  des Ingenieurvertrages für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung mit dem Ingenieurbüro GETECH aus Schwabmünchen

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Ingenieurvertrag für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung mit dem Ingenieurbüro GETECH aus Schwabmünchen.

 

 

Abstimmung:   Ja 10  Nein 0  Anwesend 10