Betreff
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung
Vorlage
01/2020/1576
Aktenzeichen
0241-42294
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Es werden hiermit folgende Beschlüsse bekanntgegeben:

 

 

 

 

TOP  13

Ortsstraße "Am Weiher" - Erneuerung, Instandsetzung - Beauftragung Leistungen Wasserversorgung

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot der Wipflerplan-Köpf Planungsgesellschaft mbH vom 09.09.2019, Az. 3240.006 RKi/mwe und beschließt, dass dieses Angebot anzunehmen und der Wipflerplan-Köpf Planungsgesellschaft mbH aus Planegg der Auftrag zu erteilen ist, die angebotenen Leistungen auszuführen.

 

Abstimmung:   Ja 11  Nein 0  Anwesend 11 

 

TOP  17

Neuer Träger der Kindertageseinrichtung in der Gemeinde Denklingen - Genehmigung Vertrag

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des folgenden Vertrages zu:

 

Kooperationsvertrag

 

zwischen dem

 

Bayerischen Roten Kreuz (BRK), Kreisverband Landsberg am Lech

 

und der

 

Gemeinde Denklingen

 

über die Trägerschaft der aktuellen Kindertageseinrichtung „Maria Schutz“

in 86920 Denklingen, Bischof-Müller-Straße 5

und die Trägerschaft der neuen, noch durch die Gemeinde zu bauenden Kindertageseinrichtung in 86920 Denklingen, Hauptstraße 29

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  20

Verträge zum Betrieb der Hundetoiletten mit der LEW Netzservice GmbH

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt die dieser Beschlussvorlage beiliegenden Verträge über den Betrieb von LEW INNO.LIVE mit der LEW Netzservice GmbH aus Augsburg. Der Gemeinderat stellt hierzu fest, dass damit Hundetoiletten betrieben werden können, bei denen durch entsprechende Sonsorik der Füllstand des Abfalls und des Entsorgungsbeutelvorrats überwacht wird. Folgende Verträge sind davon betroffen:

 

  1. Rahmenvertrag
  2. Aufbau und Betrieb INNO.LIVE Netz
  3. Zurverfügungstellung von Sensorik (Sensor-as-a-Service)

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  11

Kanalsanierungsmaßnahmen in Dienhausen

 

Sachverhalt:

 

Alle 3 Jahre wird ein Teil der Kanalleitungen der Gemeinde Denklingen durch den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Fuchstalgemeinden einer eingehenden Sichtprüfung unterworfen. Das geschieht durch eine Kamerabefahrung.

 

Der bis zur nächsten Kamarabefahrung zur Verfügung stehende Zeitraum ist dafür zu nutzen, dass die festgestellten Schäden gesichtet, bewertet und saniert werden.

 

Deshalb steht nun die Sichtung und Bewertung der Schäden an. Es liegt hierzu dieser Beschlussvorlage ein diesbezügliches Angebot der Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co. KG aus Neusäß vor.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, dass das Angebot der Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co. KG aus Neusäß vom 18.11.2019, Az. CMUE/HNAG Prj.-Nr. 119601 anzunehmen ist, soweit es die Sichtung und Bewertung und die Erarbeitung eines Sanierungsvorschlages mit Kostenschätzung betrifft.

 

Der auch angebotene Ingenieurvertrag über die Begleitung der Sanierungsausführung (vor allem Ausschreibung und Überwachung) ist dem Gemeinderat erst zur Entscheidung vorzulegen, nachdem der Sanierungsvorschlag mit Kostenschätzung übergeben worden ist.

 

Abstimmung:   Ja 12  Nein 0  Anwesend 12 

 

TOP  12

Neubau Bürger- und Vereinszentrum - Erteilung des Auftrages für Planungs- und Beratungsleistungen bei der Innenarchitektur

 

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Angebot der Architektin Brigitte Walther vom 12.11.2019 über die Innenarchitekturleistungen. Der Gemeinderat beschließt, dass das Angebot anzunehmen ist.

 

Abstimmung:   Ja 11  Nein 1  Anwesend 12 

 

TOP  13

Neue Wasserversorgungsanlage - Statik Brunnengebäude - Anpassung der Ingenieurhonorierung

 

Sachverhalt:

 

  • Beiliegendes Angebot mit Erläuterungen

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Schreiben des Ingenieurbüros Dr. Blasy - Dr. Øverland aus Eching am Ammersee vom 14.11.2019, Az. Ea-Denk-001.01/ro und beschließt, dass aufgrund der dortigen Erläuterungen die dort beschriebenen notwendigen Anpassungen der Honorierung der Tragwerksplanung für das Brunnengebäude genehmigt werden.

 

Abstimmung:   Ja 8  Nein 4  Anwesend 12