Betreff
Besetzung der Ausschüsse und Verbände mit Stellvertreter
Vorlage
01/2020/1658
Aktenzeichen
0241-42309
Art
Beschlussvorlage

Beschluss:

 

Der Gemeinderat fasst zunächst folgenden Beschluss:

 

Die CSU/Freie Bürger, Freie Wählergemeinschaft Denklingen und Freie Wählergemeinschaft Epfach entsenden je einen Vertreter in die Ausschüsse. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei jedem zulässigen Sitzverteilungsverfahren sich die gleiche Sitzverteilung ergeben würde.

 

Abstimmungsergebnis __ : __

 

Es sind folgende Gremien zu besetzen: Bau-, Infrastruktur- und Umweltausschuss; Rechnungsprüfungsausschuss; Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Fuchstalgemeinden, Denklingen; Zweckverband I für künstliche Besamung von Rindern im Landkreis Landsberg am Lech, Greifenberg; Schulverband Fuchstal, Fuchstal.

 

Bei den Ausschüssen hat gemäß o.a. Beschluss je ein Vorschlagsrecht für 1 Sitz die Freie Wählergemeinschaft Denklingen, die Christlich Soziale Union in Bayern e.V./Freie Bürger und die Freie Wählergemeinschaft Epfach.

 

Bei der Besetzung der Verbände ist der Gemeinderat nicht an das Stärkeverhältnis im Gemeinderat gebunden.

 

Nach Vorschlag der Fraktionen werden folgende Besetzungen vorgenommen:   

 

a)    Bau-, Infrastruktur-  und Umweltausschuss

 

Gruppe:

Mitglied:

Stellvertreter:

Erster Bürgermeister

Andreas Braunegger

Zweiter Bürgermeister

Freie Wählergemeinschaft Denklingen

 

 

CSU/Freie Bürger

 

 

Freie Wählergemeinschaft Epfach 

 

 

 

Abstimmungsergebnis __ : __

 

b)    Rechnungsprüfungsausschuss

 

Gruppe:

Mitglied:

Stellvertreter:

Freie Wählergemeinschaft Denklingen

 

 

CSU/Freie Bürger

 

 

Freie Wählergemeinschaft Epfach

 

 

 

Abstimmungsergebnis __ : __

 

Anschließend beschließt der Gemeinderat jeweils mit 15 : 0 Stimmen, dass

 

XXX

 

zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und dass

 

XXX

 

zu seinem Stellvertreter bestellt werden.

 

c)    Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Fuchstalgemeinden, Sitz Denklingen (Hinweis: Die Gemeinde Denklingen und Fuchstal entsenden 3 Mitglieder, die Gemeinde Unterdießen 1 Mitglied.)

Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

Es wird mit __ : __ Stimmen beschlossen, dass XXX zum Verbandsrat bestellt wird.

 

Es wird mit __ : __ Stimmen beschlossen, dass XXX zum Verbandsrat bestellt wird.

 

Es wird mit __ : __ Stimmen beschlossen, dass zum Stellvertreter des XXX XXX bestellt wird.

 

Es wird mit __ : __ Stimmen beschlossen, dass zum Stellvertreter des XXX XXX bestellt wird.

 

(Hinweis: „Geborenes“ Mitglied ist der Erste Bürgermeister, bei seiner Verhinderung der Zweite Bürgermeister)

 

e)   Zweckverband I für künstliche Besamung für Rinder im Landkreis Landsberg am Lech, Sitz Greifenberg

 

      Der Gemeinderat beschließt mit jeweils __ : __ Stimmen, dass zum Verbandsrat XXX und als sein Stellvertreter XXX bestellt werden.

 

f)    Schulverband Fuchstal, Sitz Fuchstal (Die Gemeinde Denklingen entsendet derzeit aufgrund der Schülerzahlen 2 Mitglieder.)

 

      Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Es wird mit __ : __ Stimmen beschlossen, dass XXX zum Mitglied der Schulverbandsversammlung bestellt wird.

 

Es wird mit __ : __ Stimmen beschlossen, dass zum Stellvertreter des XXX XXX bestellt wird.

 

(Hinweis: „Geborenes“ Mitglied ist der Erste Bürgermeister, bei seiner Verhinderung der Zweite Bürgermeister.)