Betreff
Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Denklingen
Vorlage
01/2015/0422
Aktenzeichen
0280-J11-E5FF
Art
Beschlussvorlage

Beschluss:

 

 

Der Gemeinderat beschließt folgende Satzung:

 

 

Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Denklingen

 

vom ………………………….

 

Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Denklingen folgende Satzung:

 

§ 1

 

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Denklingen vom 24.04.2007, zuletzt geändert mit Satzung vom 16.04.2015, wird wie folgt geändert:

 

§ 11 Abs. 2 erhält folgende Fassung:

 

„(2)    Soweit keine geeigneten Zähleinrichtungen gemäß Absatz 1 Satz 4 vorhanden sind, gelten als Abwassermenge die dem Grundstück zugeführten Wassermengen (Absatz 3) abzüglich der nachweislich auf dem Grundstück verbrauchten oder zurückgehaltenen Wassermengen (Absatz 4), soweit der Abzug nicht Absatz 5 ausgeschlossen ist.“

 

§ 2

 

Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

Denklingen, ……………….

Gemeinde Denklingen

 

 

Erster Bürgermeister