Betreff
Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Denklingen
Vorlage
01/2017/0858
Aktenzeichen
0280-15357
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Der Gemeinderat beschloss am 17.05.2017 u. a. Folgendes: „. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine Satzung vorzubereiten, die eine Benutzungsgebühr ab 01.01.2018 in Höhe von 0,69 €/m³ vorsieht.“

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt folgende Satzung:

 

 

Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Denklingen

 

 

vom ………………………….

 

Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Denklingen folgende Satzung:

 

§ 1

 

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Denklingen vom 24.04.2007, zuletzt geändert mit Satzung vom 08.12.2016, wird wie folgt geändert:

 

§ 11 Abs. 1 Satz 2 erhält folgende Fassung:

 

„Die Gebühr beträgt 0,69 € pro Kubikmeter Abwasser.“

 

§ 2

 

Diese Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft.

 

Denklingen, ……………….

Gemeinde Denklingen

 

 

Erster Bürgermeister