Betreff
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung
Vorlage
01/2023/2729
Aktenzeichen
0241-45031
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Durch Veröffentlichung dieser Niederschrift auf den Internetseiten und im Mitteilungsblatt der Gemeinde Denklingen werden folgende Beschlüsse bekannt gegeben:

 

TOP  10

Verbriefungsanerkenntnis - Gewerbegebiet "Egart" - Stellbrink Jürgen und Oliver - Messungsanerkennung und Auflassung

 

Beschluss:

 

Der Vertrag zur Urkunde des Notars Dr. Christoph Reymann in Landsberg am Lech vom 14.06.2023, UVZ-Nr. R 445/2023 wird genehmigt. Abschrift der notariellen Urkunde lag dem Gemeinderat vor.

 

Abstimmung:            Ja 10  Nein 0  Anwesend 10 

 

 

TOP  11

Verbriefungsanerkenntnis - Rückkauf des Grundstücks Fl.Nr. 454/2 der Gemarkung Denklingen (Baugebiet Unter der Halde II)

 

Beschluss:

 

Der Vertrag zur Urkunde des Notars Dr. Reymann in Landsberg am Lech vom 14.06.2023, UVZ-Nr. R 448/2023 wird genehmigt. Abschrift der notariellen Urkunde lag dem Gemeinderat vor.

 

Abstimmung:            Ja 10  Nein 0  Anwesend 10 

 

 

TOP  14

Erneuerung der Wasserleitung in der Tulpenstraße - Genehmigung des Ingenieurvertrages

 

Sachverhalt:

 

Aufgrund des schlechten Zustands dieser Wasserleitung wurde die Erneuerung in den Haushalt 2023. Nun konnte eine Einigung über einen Ingenieurvertrag erzielt werden.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat genehmigt folgenden Vertrag:

 

Ingenieurvertrag

für Ingenieurbauwerke

 

zwischen

 

der Gemeinde Denklingen, Rathausplatz 1, 86920 Denklingen, vertreten durch

Herrn Ersten Bürgermeister Andreas Braunegger

‑ Auftraggeber, nachfolgend kurz „AG“ genannt ‑

 

und

 

Dr. Blasy - Dr. Øverland Ingenieure GmbH, Moosstraße 3, 82279 Eching am Ammersee, vertreten durch Herrn Geschäftsführer Dr.-Ing. Halvor Øverland

-    Auftragnehmer, nachfolgend kurz „AN“ genannt –

-     

 

TOP  10

Abschluss eines Pachtvertrags über die Fl.-Nr. 32, Gemarkung Denklingen, zur Nutzung als Parkplatz für die Kindertagesstätte

 

Sachverhalt:

 

Zur Nutzung als zusätzlicher Parkplatz für die Kindertagesstätte bietet Herr Josef Epple sein Grundstück Fl.-Nr. 32, Gemarkung Denklingen, an (Ecke Hauptstraße/Dorfstraße). Ein Pachtvertrag zu einem jährlichen Pachtzins von 2.500,00 € über drei Jahre Laufzeit ab 01.09.2023 liegt bei.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von beiliegendem Pachtvertrag vom 07.08.2023. Der Gemeinderat bestätigt den Abschluss dieses Pachtvertrags.

 

Abstimmung:            Ja 11  Nein 0  Anwesend 11 

 

 

TOP  6

Verbriefungsanerkenntnis - Wasserleitungsrecht Fl.Nr. 1126 Gemarkung Denklingen

 

Beschluss:

 

Der Vertrag zur Urkunde des Notars Patrick Schneider in Landsberg am Lech vom 24.07.2023, URNr. 538/2023 wird genehmigt. Abschrift der notariellen Urkunde lag dem Gemeinderat vor.

 

Abstimmung:            Ja 11  Nein 0  Anwesend 11